Infrastruktur und dann die großen Schulen

FDP-Kreisverband Cloppenburg bereitet sich thematisch auf den Kommunalwahlkampf vor

Cappeln.- „Lebensadern“ wurden in der Vorstandssitzung des FDP-Kreisverbandes Cloppenburg die B 72 und die B 213 genannt. Die Verkehrsinfrastruktur stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung in Cappeln. Das nächste Mal wird die Schulsituation thematisiert. Schon jetzt ist klar: Groß genug sind manche Schulen im Kreis Cloppenburg. Zu groß?

Mit dem konkreten Einstieg in solche Themen soll der Einstieg in den Kommunalwahlkampf gelingen. Ein Kommunalwahl-Programm für die Wahl am 12. September 2021 wird dann vorbereitet. „Eine gute Idee“ sei übrigens die Ansetzung der Stichwahl auf den 26. September. Damit werde eine gute Wahlbeteiligung für die Bürgermeister-Stichwahlen gesichert, denn für diesen Tag sei wahrscheinlich auch die Bundestagswahl angesetzt.

Der vierstreifige Ausbau der E 233 (B 402 im Emsland, B 213/B 72 und B 69 als letztes Teilstück) sei ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Infrastruktur. „Jetzt die Planungen zu stoppen, ist eine Sünde an die Region“, meinte Reinhold Krull. Der Kreis Cloppenburg habe zwar im östlichen Teil eine gute Anbindung zur Autobahn (A 1), doch in West-Ost-Richtung sei jahrelang der Straßenbau vernachlässigt worden. Die E 233 sei wichtig für den Raum Löningen, Lindern, Lastrup. Die Planungen müssten mit Hochdruck fortgesetzt werden. „Und dann muss der Bau im Kreis Cloppenburg auch in den nächsten drei, vier Jahren beginnen“. Die bisherigen Planungen der Anschlüsse von Helmighausen bis Kneheim seien durchdacht. „Gerade Flächenlandkreise sind auf eine gute Verkehrsinfrastruktur angewiesen“, meint Clemens Poppe. „Die Wünsche nach geringen Geräuschimmissionen und möglichst geringem Flächenverbrauch dürfen jedoch nicht ignoriert werden und sind ein wichtiger Baustein für die Akzeptanz dieses großen Straßenbauprojekts“. Bei der Infrastruktur über Wasserstraßen bis zur Eisenbahn sei die Region ja nicht gerade verwöhnt. Corona sorge für weiteren Verkehr – Stichwort: Online-Handel - und dessen Verlagerung auf die Schiene sei Wunschdenken.

Ebenso wichtig sei der 2+1-Ausbau der B 72 von Varrelbusch nach Friesoythe. Die Anschlussstelle Varrelbusch sei zwar nicht wie einst angedacht mit einer Unterführung der Verbindung Molbergen-Garrel fertiggestellt worden, doch die ausgeführte Variante sei „mehr als zufriedenstellend“, meinte Heinz Müller. „Aber jetzt muss die Verbindung von Varrelbusch nach Friesoythe kommen“, forderte Andreas Tameling Für den 2+1-Ausbau werde die Planung überarbeitet. Konkrete Wünsche nannte Kreistagsabgeordneter Uwe Behrens: Brücke für Falkenberg/Golfplatz, gute Parallelverbindungen in Petersfeld, um Nachteile für die Bauern und der Teilung der Ortschaft zu minimieren, Anschluss der Thülsfelder Talsperre und des angrenzenden Gewerbes inklusive der Gaststätten und Restaurants. „Und am Schluss muss auch Pollmeyer gut angebunden werden“, ergänzte Tameling.

Den Themen Digitalisierung und Breitbandausbau widmeten sich Willy Schnieders und Jörg Abromeit, eines der vielen neuen Mitglieder. Durch die europäischen Vergaberichtlinien und dem damit verbundenen Auftrag an ein Noname-Unternehmen kommt es hier zu größeren zeitlichen Verzögerungen, da nur der günstigste Preis als Vergabekriterium herangezogen wurde. Qualitative Merkmale wie Leistungsfähigkeit, Personalausstattung und Fachwissen spielen bei Ausschreibungen keine Rolle mehr. „Die Probleme waren aber bei der Vergabe so nicht vorhersehbar,“ nimmt Uwe Behrens den Landkreis in Schutz. „Wichtig ist, dass wir hier schnelle Lösungen bekommen, damit Gewerbe- und Industriebetriebe nicht abgehängt werden, denn viele Gebiete in unserem Flächenlandkreis sind noch lange nicht erschlossen“, wurde festgestellt.

Dir Themen waren vielseitig bei den Liberalen:  Homeschooling, Homeoffice, Internet und große Unterschiede bei der Ausstattung der Schulen und Schüler, Schulung der Lehrer und Schüler. „Wenn das mit dem großen C so bleibt, dann wird dieser Punkt der wichtigste im Kommunalwahlkampf sein“, leitete Poppe auf weitere Themen der nächsten Zusammenkunft hin. Mit dem großen C meinte er die Corona-Pandemie.