FDP Cloppenburg: Gemeinsam gegen Extremismus – keine Spaltung der demokratischen Mitte

Der FDP-Kreisverband Cloppenburg bedauert, nicht als Mitorganisator zur Kundgebung „Cloppenburg ist bunt – für Demokratie und Vielfalt“ eingeladen worden zu sein. Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine Aufgabe, die alle demokratischen Parteien eint. Wenn jedoch bürgerliche Kräfte wie die FDP und CDU ausgeschlossen werden, wird die demokratische Mitte unnötig gespalten – genau das schwächt unsere gemeinsame Position gegen Extremisten.

Die Debatte im Deutschen Bundestag in der vergangenen Woche hat gezeigt, wohin Schuldzuweisungen und parteipolitisches Taktieren führen: zu Stillstand und Misstrauen. Das hilft niemandem – weder unserer Demokratie noch den Bürgerinnen und Bürgern. Gerade jetzt ist es entscheidend, dass wir uns auf das besinnen, was uns verbindet. Die Sorgen der Menschen zu Themen wie Migration und Wirtschaft müssen ernst genommen und sachlich diskutiert werden. Eine starke, geeinte demokratische Mitte ist der beste Schutz gegen Extremismus – nicht das gegenseitige Ausgrenzen.

Der Kampf gegen Rechtsextremismus darf nicht zu einer parteipolitischen Bühne verkommen. Wir hoffen, dass künftige Veranstaltungen nicht im Sinne des Wahlkampfes, sondern im Sinne des gemeinsamen Anliegens aller demokratischen Parteien ausgetragen werden. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn wir zusammenstehen und Differenzen im Dialog klären.

Der FDP-Kreisverband Cloppenburg steht für eine konstruktive Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte. Wir sind bereit zum Dialog und überzeugt: Der Kampf gegen die Feinde der Demokratie gelingt nur gemeinsam.